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Jahr: 2012  Heft: 25  Seite: 1571
Hölzle, Gerrit
Dr. Gerrit Hölzle, RA/FAStR/FAHaGesR/FAInsR, Priv.-Doz.

Konkurrenz von Steuerrecht und Insolvenzrecht

- oder: Ist Steuern zahlen sittenwidrig? Zum Versuch einer dogmatischen Grundlegung

Am ersten Tag des Fachprogramms des abgelaufenen Insolvenzverwalterkongresses des Verbands Insolvenzverwalter Deutschlands e. V. (www.vid.de) VID am 28.10.2011 in Berlin hat weniger das tags zuvor im Bundestag verabschiedete Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG, BT-Drs. 17/5712) für lebhafteste Diskussionen gesorgt, als vielmehr die Auseinandersetzung mit den von Seiten der Insolvenzrechtler als "Wiedereinführung eines verschärften Fiskusprivilegs" empfundenen Aktivitäten sowohl des (Steuer-)Gesetzgebers als auch des BFH, dort allen voran des für die Umsatzsteuer zuständigen V. Senats. Einig waren sich die Diskutanten darin, dass es bislang an einer dogmatischen Grundlegung für die Bewältigung der Kollision zwischen Insolvenz- und Steuerrecht fehlt. Nur eine integrative Lösung kann eine höhere beidseitige Akzeptanz bewirken, weil eine jede Seite auch gegen die eigenen systemtragenden Säulen zu argumentieren genötigt wird. Dieser Beitrag soll jedenfalls den Versuch unternehmen, einen Weg in die Diskussion aufzuzeigen und...

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